Archiv

Archiv

Landrat samt spielt bei Sperrzeit am Stadtplatz verzinkt

Seit fünf Jahren galt in Abensberg, daß die Freisitze in der Innenstadt und am Stadtplatz bis 23.00 Uhr genutzt werden durften. Das hatte ich mit der Gastronomie und den Anwohnern so ausgehandelt.

Vor 8 Wochen hat das Landratsamt dann plötzlich Kontrollen durchgeführt. Obschon diese Nutzungsvereinbarung bis 23.00 Uhr im Landratsamt bekannt war, bestand die Behörde auf einer Schließung um 22.00 Uhr und drohte sogar Bußgeldbescheide an. Auf unsere Antrage und den Hinweis auf die Jahre lange Praxis hiess es: Ausnahmen über 22.00 Uhr hinaus seien nicht zulässig.

Wir haben das Landratsamt vor Wochen mit Unterstützung durch die Gastronomen aufgefordert uns mitzuteilen, ob und unter welchen Voraussetzungen die Bürger wie bisher bis 23.00 Uhr draussen sitzen dürfen. Eine konkrete schriftliche Antwort zu der einfachen Frage: gibt es entgegen der bisherigen Position des LRA eine Möglichkeit bis 23.00 Uhr draußen zu bleiben oder nicht steht bis heute aus! .... Ein Schelm der hier an Übles denkt, oder?

Das LRA hat sich, trotz entsprechender Anrufe und trortz der Aufforderung , sich bis 7.7.11 15.00 Uhr konkret zu äußern, nicht gemeldet. Deshalb habe ich für den kommenden Mittwoch zu einer Stadtratssondersitzung eingeladen. Ich werden den Kolleginen und Kollegen vorschlagen eine Verordnung audf den Weg zu bringen, die es ermöglichen soll, wie bisher bis 23.00 Uhr draußen zu sitzen. Ich hoffe, daß diese Regelung eine breite Mehrheit findet.

Wir werden diese Verordnung dann dem Landratsamt als der zuständigen Rechts- und Fachaufsichtsbehörde, zur aufsichtlichen Würdigung vorlegen. Dann muss das LRA endlich Farbe bekennen, ob und was sie wollen oder nicht.

Für mich ist das ein Treppenwitz ... oder ... weit schlimmer ...

Fortsetzung folgt

Heute am 12.7. erreicht uns ein Schreiben des LRA, wonach angeblich eine Abweichung von den 22.00 Uhr doch nicht möglich ist. Diese Position entspricht genau dem, was uns bislang mündlich vorgetragen wurde. Ich frage mich nur, warum wir auf diese Aukunft fünf Wochen warten mussten. Unabhängig davon werden wir dem Stadtrat empfehlen jetzt eine Verordnung zu erlassen. Dann soll das Landratsamrt dagegen vorgehen! Wir wollen die Regelung mit der wir über fünf Jahre gute Erfahrungen gemacht haben. das heißt offen bis 23.00 Uhr!

Radweg BBW-Arnhofen kommt

In der vergangenen Kreisausschusssitzung wurde der Bau des Radweges vom BBW nach Arnhofen entlang der Kreisstraße empfohlen. Dieses Ergebnis ist erfreulich, wenn auch nicht einfach zu erreichen gewesen, nachdem der Landrat durch seine Mitarbeiter "Alternativen" hatte vorschlagen lassen.

Durchbruch bei Sanierung Bahnhof

Am 16.11.10 fand im Rathaus ein Gespräch mit einem Vetrteter der derzeitigen Eigentümerin des Bahnhofgebäudes Abensberg statt. Herr Ludwig sicherte im Beisein von Herrn Kölbl von der DB zu, dass noch im Laufe des Jahres 2011 Toiletten am Bahnhof Abensberg errichtet würden. Auch an einen Kiosk mit Shop ist gedacht.
Die Sanierung des Gesamtgebäudes erfolgt in Abhängigkeit von der Nutzung des ersten und zweiten Obergeschosses.

Top moderne Energieversorgung in den Abensberger Schulen

Mit dem seit langem bestehendem Heizverbund Grund-, Hauptschule und Kindergarten (neuerdings auch Kinderkrippe) versorgt uns die Firma Ottenbräu mit Wärme aus nachwachsenden Rohstoffen.
Durch die moderne Steuerungstechnik ist die Temperierung jedes einzelnen Klassenzimmers möglich. Zusammen mit den umfangreichen energetischen Sanierungsmassnahmen an Grund- und Hauptschule konnten die Energiekosten um weit mehr als 35.000 € pro Jahr gesenkt werden.

Gewerbegrundstücke vorhanden

Die Stadt verfügt im Bereich Gaden noch über Gewerbegrundstücke und ist gerne bereit auch Flächen aus Privateigentum zu vermitteln, sofern ernsthafte und belastbare Anfragen gestellt werden sollten. Grundstückszuschnitte sind wie für Gewerbegebiete üblich ab 2000 qm, im Einzelfall auch darunter möglich.

Positive Finanzwirtschaft

Die Stadt wird aufgrund ihrer erfolgreichen Ansiedelungsbemühungen im Bereich Gaden, aber auch wegen der stabilen mittelständisichen Struktur besser durch die Krise kommen als manch anderer Standort.
Wir verbessern uns in der Finanzkraft im Landkreis von Rang 9 auf Rang 4, im Landesvergleich verbessern wir uns um 200 Plätze nach vor.
Wir werden im Haushaltsjahr 2010 einen Überschuss von rund 1,4Mio. € erwirtschaften und diesen den Rücklagen zuführen, um im nächsten Jahr weniger Kreditvolumen zu beanspruchen als ursprünglich geplant.

Wohnbebauung zwischen BBW und Hofbauer nicht möglich

Jeder halbwegs versierte Planer weiß, dass die Ausweisung eines Wohngebietes in der Nähe produzierender Betriebe nicht möglich ist, ohne den Betrieb in seinem Bestand zu gefährden.
Zusätzlich wäre der Trinkwassereinzugsbereich der Stadt Abensberg bei einer Baulandausweisung betroffen.
Eine Wohnbebauung im Bereich zwischen BBW und Hofbauer ist nicht möglich, weil sie sowohl den Bestand der Firma Hofbauer als auch die Trinkwasserversorgung Abensberg gefährdet.

Kostengünstiges Bauland auch in Zukunft

Die Stadt hat seit 17 Jahren kontinuerlich günstiges Bauland zur Verfügung gestellt. Dies wird auch in Zukunft geschehen. Aktuell können wir mit dem Baugebiet Allinger erschwingliche Wohnhausparzellen mit toller Südlage und einem hervorragenden Betreuungsangebot für Kinder bieten.
Die Grundstücksabteilung ist parallel mit der Entwicklung von drei neuen Baugebieten in Abensberg und Sandharlanden befasst. Notwendig ist in jedem Fall die Kooperations- und Verkaufsbereitschaft der Eigentümer.

Gymnasium Neustadt

Meine Position: Vorhandene Infarstruktur nicht gefährden, mit dem Geld der Steuerzahler verantwortungsbewusst umgehen.

Sehr geehrter Herr KollegeReimer

lieber Thomas,

aus gegebenem Anlass erlaube ich mir, die nachfolgenden Zeilen an Dich zu richten.

Nach einer aktuellen Analyse ist die Hauptursache für den massiven Vertrauensverlust der Menschen in die Politik und deren Repräsentanten das Fehlen klarer und verlässlicher Aussagen.

Ich teile diese Einschätzung. Nach meiner Wahrnehmung beschränkt sich dieses Phänomen aber nicht nur auf die Bundes- und Landesebene. Auch kommunale Repräsentanten sagen alles und jedes zu, so lange sie sich selbst einen Vorteil versprechen. Wirtschaftlichkeits- oder Nachhaltigkeits- Aspekte zählen nicht. Gute und aktuelle Beispiele sind unter anderem das Landrat samt und die Sonderschule in Thaldorf.

Natürlich macht man sich nicht unbedingt beliebt, wenn man nicht zu Munde redet. Aber die gewählten Vertreter vertreten nicht um ihrer Beliebtheit willen.

Ich habe die Diskussion und die Bemühungen um ein weiteres staatliches Gymnasium im Landkreis mit großem Interesse verfolgt. Das komplette Zahlen- und Datenmaterial liegt mir vor. Nach reiflicher und intensiver Überlegung und vielen Diskussionen im Bekannten- und Freundeskreis komme ich zu dem Ergebnis, dass ich die Pläne für ein weiteres staatliches Gymnasium im Landkreis nicht unterstützen kann. Ich möchte das auch gerne begründen:

Nach den vorliegenden Schülerzahlen ist realistisch das Potential für ein weiteres staatliches Gymnasium nicht gegeben ohne bestehende Schulen zu gefährden.

In erster Linie ist dabei das kirchlich getragene Gymnasium Rohr im Focus der Gefährdung.

Bereits in diesem Schuljahr ist ein gravierender Rückgang der Zugänge zu verzeichnen. Die notorische Unterfinanzierung privat geführter Schulen wird durch den Wettbewerb mit den staatlichen Schulen zusätzlich verschärft.

Eine weitere interessante Feststellung ist, dass der Landrat bei seinen Begründungen und Antragstellungen offensichtlich um jeden Preis für Neustadt punkten möchte und ohne weiteres mit unrealistischen Übertrittsquoten (auch von anderen Landkreisen) argumentiert. Die Friktionen für die bestehenden Schulen, die logische Konsequenz dieser Zahlenspiele sind, werden völlig unter den Tisch gekehrt.

Die tatsächlich massiven Auswirkungen auch für die Mittelschulen, die wir mit großen Anstrengungen umgesetzt haben bleiben unerwähnt. Wenn auch der Landrat den Bestand dieser Schulen offensichtlich gerne zur Manövriermasse degradiert, um sich in Neustadt beliebt zu machen – ich bin nicht dazu bereit! Wir haben massiv und nachhaltig in die Schulstrukturen investiert und auch den Beweis angetreten, dass unsere Mittelschule (Hauptschule) keine Restschule ist . Diese wohnortnächste, aller Schularten bietet ein durchweg interessantes und alternatives Bildungsangebot für einen nicht unbeträchtlichen Teil der Schülerinnen und Schüler.

Ein weiteres Argument kommt hinzu. Der Landkreis wird die Kreisumlage erheblich anheben. Die mit einem neuen staatlichen Gymnasium verbundenen Investitionskosten in einer beträchtlich zweistelligen Millionenhöhe und der spätere Unterhalt müssten zusätzlich über die Umlagezahler finanziert werden.

Dies ist, zumindest nach meinem Verständnis, nur unter dem Gesichtspunkt einer nicht vermeidbaren und notwendigen Investition zu rechtfertigen. Nach dem gerade Ausgeführten kann eine objektive wirtschaftliche Betrachtung, die die vorhandenen schulischen Angebote (im ganzen Landkreis) als Ressourcen wertet, nur zu den Ergebnis führen, dass ein weiterer staatlicher Gymnasialstandort nur zu Lasten finanzieller und vorhandener struktureller Ressourcen realisiert werden kann.

Vorstellen könnte ich mir allerdings, ohne dies noch weiter und näher geprüft zu haben, dass ein privat geführtes Gymnasium mit einer speziellen strukturellen Ausrichtung und dem für privat geführte Gymnasien üblichen Schulgeld in der Lage wäre die Konkurrenzsituation und die Gefährdung vorhandener Schulstandorte zu vermeiden. Dies ist aber nur eine vorläufige Beurteilung und Einschätzung.

Ich bitte um Verständnis für meine Position. Natürlich bin ich mir bewusst, dass ich damit zum Teil auf Unverständnis, wenn nicht gar auf Ablehnung stoßen werde. Aber nach meinem Verständnis dient Politik aber nicht dem eigenen Komfortkreis oder der eigenen Karriere, sondern dem Gemeinwohl.

Mit freundlichem Gruß

Dr. Uwe Brandl

1. Bürgermeister

Offener Brief in Sachen Atomkompromiss

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin

Sehr geehrter Herr Bundesumweltminister

Durch den beschlossenen „Atomkompromiss“ droht neuerlich eine Polarisierung der Bevölkerung, die schädlich für unseren demokratischen Staat ist. Die Bürgerinnen und Bürger fühlen sich in ihren Sorgen zunehmend nicht mehr von der Politik verstanden oder ernst genommen. Berechtigte Sorgen und Ängste werden (leider) allzu oft politisch instrumentalisiert. Dies entfremdet Staatsführung und Bevölkerung zusätzlich.

In meiner Heimatstadt wurde beantragt gegen den Atomkompromiss und insbesondere den Weiterbetrieb des AKW Isar I eine Resolution zu verabschieden. Die Mehrheit im Rat hat in Einklang mit der ständigen Rechtsprechung festgestellt, dass ein Befassungsrecht des Stadtrates nicht besteht und die Resolution deshalb abgelehnt.

Das bedeutet aber nicht, dass wir unabhängig von Zutändigkeitsfragen die Sorgen und Befürchtungen der Bürgerinnen und Bürger nicht ernst nehmen. Ich erlaube mir daher auch im Namen meiner Freunde und Kollegen und als gewählter Vertreter der Bürgerschaft von Abensberg mit folgenden Bitten an Sie heranzutreten:

Ich ersuche Sie im Rahmen des geltenden Rechts darauf hinzuwirken, dass gerade bei älteren AKWs mögliche Sicherheitsdefizite und bautechnische Risiken (z.B. mangelhafter Schutz bei Flugzeugabstürzen oder Anschlägen) intensiv und sorgsam geprüft werden. Gegebenenfalls muss im Einzelfall auf die Verlängerung der Laufzeit zu Gunsten der Sicherheit verzichtet werden. Einen Verlängerungsautomatismus darf es nicht geben.

Ich begrüße ausdrücklich, dass die Bundesregierung die Kernkraft als Brückentechnologie klassifiziert und sich zum forcierten Ausbau erneuerbarer Energien bekennt. Ich bitte aber höflich darum auch anzuerkennen, dass die Laufzeitverlängerung im Verhältnis zu den technologischen Entwicklungserfordernissen im Bereich der alternativen Energien kontraproduktiv wirken kann. Notwenig ist daher eine klare zeitliche Zielvorgabe für Politik, Industrie und Wissenschaft welche energietechnischen Meilensteine bis wann erreicht sein müssen.

Erlauben Sie mir in diesem Zusammenhang meinem Unverständnis Ausdruck zu verleihen, dass der Ausstieg aus der Förderung der Freiflächenphotovoltaik beschlossen wurde. Mit dieser Entscheidung wurde nicht nur mit Blick auf Vertrauenstatbestände in den Kommunen erheblicher Flurschaden angerichtet. Die Entscheidung wirkt auch markthemmend und bremst eine technologisch sinnvolle Alternative ohne Not aus.

Landschaftszerstörende Wildwüchse hätten bei korrekter Umsetzung der baurechtlichen und landesplanerischen Vorgaben vermieden werden können. Geradezu paradox ist, dass die jetzige Regelung durch die Privilegierung des §35 BauGB aberwitzige Großvorhaben auf freiem Feld zulässt, ohne dass auch nur ansatzweise Raumverträglichkeit, Landschaftsverträglichkeit oder ähnliche bedeutsame Gesamtplanungsüberlegungen eine Rolle spielen.

Resolutionen gegen einzelne AKWs in der Bundesrepublik treffen für mich persönlich mit Blick auf das generelle Risikopotential der Kernenergie nicht den Kern der berechtigten Sorgen unserer Bürger.

Ich erwarte deshalb von der Bundesregierung, dass sie international und vor allem im Rahmen der EU auf einheitliche und strengere Sicherheitsbestimmungen für Bau und Betrieb von AKWs hinwirkt und sich mittelfristig für einen Europa weiten Verzicht zur Nutzung von Kernenergie einsetzt.

Dies kann sinnvoll und glaubhaft nur dann gefordert und erreicht werden, wenn gleichzeitig die notwendigen Anstrengungen unternommen werden um auf dem Sektor der erneuerbaren Energien auch technisch in der Lage zu sein, den Erfordernissen der Energiewirtschaft entsprechend, auch die Nachfrage in der Bandbreite der technischen Volatilität abzudecken. Für Deutschland ist das nach meinem Dafürhalten die Chance, auf einem neuem, wachsenden Markt der Entwicklung, Forschung und Produktion eine Spitzenposition einzunehmen.

Eine letzte Bitte sei mit gestattet. Ich ersuche darum, dass die Bundesregierung einen Teil der Atomabgabe für kommunale Investitionen zur Verfügung stellt. Gerade der Investitionspakt hat gezeigt, wie schnell und wirksam wir auf dem parallel notwendigen Weg der Energieeffizienz und Energieeinsparung weiterkommen können, wenn wir die öffentliche Infrastruktur entsprechend sanieren. Hier besteht mit Blick auf Verwaltungsgebäude und andere Liegenschaften (auch wegen nicht vorhandener Fördermöglichkeiten) erheblicher Nachholbedarf.

An einem persönlichen Gedankenaustausch habe ich großes Interesse. Ich bin überzeugt dass die enormen Herausforderungen nur gemeinsam, Hand in Hand zwischen allen staatlichen Ebenen, und unter sorgfältigster Abwägung der unterschiedlichen Betroffenheiten der Bürgerinnen und Bürger bewältigt werden können.

Mit freundlichem Gruß aus Abensberg

Dr. Uwe Brandl

1.Bürgermeister

15.11.10

ATOMKRAFT NEIN DANKE !

Am vergangenen Donnerstag befasste sich der Stadtrat mit einer Resulution, die Richard Ziegelmeier beantragt hatte. Inhalt dieser Resolution ist neben anderem ein Apell das AKW Isar 1 vom Netz zu nehmen!
Prima! Werden viele denken!
Schon, sage ich aber ... warum nur Isar 1, warum nicht auch Temelin, warum nicht Isar 2, warum nicht Tschernobyl? Alle AKWs sind potentiell gefährlich oder? Und, vor allem auch die Frage sei erlaubt, warum erst jetzt diese Resolution? Die potentielle Gefahr bestand doch schon immer, nicht erst seit den neuesten Beschüssen des Bundestages!
Wenn es der Stadt schon um die Gesundheit der Bürger geht, dann müsste gegen jedes AKW, egal ob in der Bundesrepublik oder wo auch immer, vorgegangen werden. Nur das ist konsequent.
Und genau da liegt der Hase im Pfeffer! Kann ein Stadtrat über Bundes oder Europaangelegenheiten wirksam beschliessen? Natürlich nicht, und das weiss jeder!
Was also soll ein Apell, der nicht wirkt, der unzulässig ist, der in Leere geht, der verpufft? Das Motto "Hauptsache wir haben was gemacht" mag ja Gewissen beruhigen, mag auch taktisch klug die Ängste der Menschen politisch vermarkten.
Mein Verständnis von Politik und Verantwortung den Menschen gegenüber ist ein anderes. Das zu tun, was wirkt, das zu entscheiden was beachtet werden muss ist das einzige Mittel um Politikverdrossenheit zu stoppen! Dieser Auffassung war auch die Mehrheit im Abensberger Rat.
Ich schlage vor, wir warten in Gelassenheit auf das Urteil des Verfassungsgerichts, ob die Laufzeitverlängerung in der Bundesrepublik wirklich rechtens ist.
In der Zwischenzeit sind friedliche Proteste ok, sofern sie sich gegen die Entscheidungen zur Atomkraft insgesamt wenden. Je eher ein genereller Verzicht auf Atomkraft umgesetzt werden kann, desto besser. Vom Floriansprinzip ... wir sind nur gegen das AKW vor unserer Haustür... halte ich nichts.
Inwieweit wir auf Kernenergie aktuell und sofort überhaupt verzichten können, oder ob sie als Brückentechnologie noch notwendig ist, ist noch eine ganz andere Frage, die ich persönlich auf der Grundlage meines derzeitigen Kenntnisstandes nicht beantworten kann.
Der Ausbau alternativer Energieträger in den unterschiedlichsten Bereichen geht nach meinem Geschmack schon seit Jahren und regierungsunabhängig zu langsam.

DSL aktuell

Am Freitag den 2.7. werden im Wirtschaftsministerium München die weiteren Handlungsmöglichkeiten erörtert. Wir werden aanschließend kurzfristig zu einer Bürgerversammlung laden und dann den Stadtrat um Entscheidung bitten.
Wir wollen für die Bürger ein dem ermittelten Bedarf entsprechendes Netz, einen zuverlässigen Partner, eine realistisiche Umsetzungsprognose, und die Sicherung der Fördergelder in Höhe von rund 100.000€

Sporthalle

In vollem Einvernehmen mit dem TSV wurde die Sanierung der Sporthalle angegangen. Dank der umsichtigen, zügigen und weitsichtigen Entscheidungen konnten erhebliche Fördermittel aus dem KP II für diese Massnahme gesichert werden. Zusammen mit weiteren Fördermitteln des Staates und des BLSV ist jetzt der Bau einer zeitgerechten Sportanlage für Schule und Vereinssport trotz der schwierigen Finanzsituation möglich geworden.

DSL

Jetzt endlich ist es soweit! Nach langen und schwierigen Vorarbeiten durch Bürger, die sich als Paten zur Verfügung stellten und Herrn Horsche ist nicht nur ein Partner gefunden, sondern auch die Förderung gesichert. Die Sorgfalt mit der gearbeitet wurde hat sich aus mehreren Gründen gelohnt: M vox wird alle Ortsteile und die Stadt versorgen. Die Ausbaukosten liegen weit unter dem Angebot der Telekom ! Und die Stadt erhält die doppelte Förderung!
Der Vertrag ist unterzeichnet. Innerhalb von 6 Monaten muss die Fa m vox die Versorgung sichergestellt haben.

Förderung

Abensberg hat in den vergangenen Jahren hohe Fördersummen in den unterschiedlichsten Bereichen erhalten. Nur so waren die gewaltigen Anstrengungen und Investitionen überhaupt leistbar! Wir werden uns gemeinsam mit allen Kräften, denen es um die fortschrittliche und zukunftsgewandte Ausrichtung unserer Stadt geht weiter mit allen Kräften bemühen, möglichst viele staatliche und private Unterstützungsleistungen für unsere Stadt zu rekrutieren.

Radwege

Der Radweg Sandharlanden Gögging wird gebaut! Nach langwierigen Grundstücksverhandlungen mit zwei Neustädter Eigentümer kann es im Herbst losgehen! Mit dem staatlich geförderten Projekt wird ein weiteres attraktives Radwegeangebot geschaffen.
Der Radweg Welschenbach geht in die nächste Planungsrunde. Nachdem Eigentümer, staatliches Bauamt und Förderstellen grundsätzlich positiv auf die Abscicht der Stadt reagierten, den Vogelpark an das innerörtliche Radwegenetz anzubinden wird die bisherige Projektplanung detailiert um den tatsächlichen Flächenbedarf zu ermitteln. Anschließend sollen dann die notwendigen Ankaufsverhandlungen geführt werden. Die UImsetzung wird bis 2012 angestrebt.
Nichts neues in Sachen Radweg Arnhofen. Die Grundstücksverhandlungen mit zwei Eigentümern gestalten sich trotz vieler Gespräche schwierig. Tauschflächen stehen nicht zur Verfügung. Auch der örtliche Stadtrat Siegfried Eisenknappl konnte bislang keinen Durchbruch erzielen.

Am Degelfeld

Am 19. Januar habe ich mich mit Bürgern und Anliegern der Strasse am Degelfeld getroffen um neuerlich über die Situation zu beraten. Auf Grund der hartnäckigen Sanierungsforderungen zweier Anlieger, vor allem aber wegen des Vorwurfes, die Stadt würde die besondere Gefährlichkeit des Steilstücks bei der Einmündung Sudetenstrasse ignorieren waren wir zum Handeln gezwungen. Bei einem Ortstermin zu dem schriftlich und per Zeitung eingeladen wurde, wurden die zahlreich Erschienenen Anlieger über vier Alternativen informiert. Alle entschieden sich für die Anlage eines Ersatzweges zwischen Buchenrieder&Mühlhäusser und BayWa. Klar war, dass wir wegen der eingeleiteten Initiative und der immer wieder geäusserten Sicherheitsbedenken den Weg zur Sudetenstrasse sperren mussten.
Folgende Kompromisslösung konnte am 19. Januar gefunden werden: Der Weg wird während des Winters gesperrt. Die Sperrung erfolgt mit einer Kette und mit einer Hinweisbeschilderung. Während des Sommers erfolgt die Nutzung durch Radfahrer und Fußgänger auf eigene Gefahr.
Der Ersatzweg wird allgemein begrüßt.

Energiebeirat vergibt erstmals den Abensberger Energiepreis

Der Energiebeirat hat am 2.12.09 zum ersten mal drei Projetträger für deren besonderes und Beispiel gebendes Umweltengagement ausgezeichnet.
Der erste Preis ging für den Bau eines Passivhauses an Alois Zwerger Offenstetten,
den zweiten Preis erhielt Dietmar Schweiger Puillach für sein Nahwärmeverbundkonzept,
mit dem dritten Preis wurde die katholische Jugendfüsorge für den konsequenten Einsatz reganerativer Energieträger bedacht.

Herzliche Gratulation!

Bürgerversammlungen 2010

Die erste Bürgerversammlung im Hotel Jungbräu dokumentiert ein ausgesprochenes Interesse der Abensberger am politischen Geschehen ihrer Heimatstadt. Die geäußerte Zufriedenheit mit den strategisichen Zielsetzungen der Stadt gibt zusätzliche Motivation die vorgestellten Projekte und Maßnahmen im Interesse der Bürger umzusetzen. Dazu gehören Ganztagesschule Offenstetten, Weiterführung der Altstadtsanierung mit Ulrichstr. Weinbergerstr. Babostr. und Karmeliterplatz sowie die Sanierung des Aventinum und der Radweg Welschenbach.

Schulentwicklung- Betreuungsangebote

Abensberg hat mit seinen umfassenden Entwicklungsansätzen für eine moderne und zukunftsorientierte Bildungs- und Betreuungslandschaft gesorgt. Unser Konzept gewährleistet eine hochprofessionelle pädagogische Betreeung in jedem Alter. Mit unserem kosequenten Ausbau der Ganztagesangebote haben wir den Standort insgesamt positiv gestärkt. Wir werden in unseren Bemühungen um eine zukunftsfähige Bildungslandschaft auch nicht nachlassen. Das war und wird nicht einfach, weil manche, die in den Entscheidungsgremien Verantwortung tragen lieber endlos debattieren, statt Fakten zu analysieren und zu entscheiden.
Es geht um die Zukunftsfähigkeit unseres Bildungsstandortes. Zukunftsfähig ist nur, wer sich schnell, effektiv und nachhaltig um Lösungen für die Kinder und Familien bemüht.

Innenstadt

Wir freuen uns über neue Geschäftsansiedelungen in der Altstadt von Abensberg. Herzlich willkommen der Firma Moda Berry und dem Edelsteincenter am Abventinusplatz und in der Dollingerstrasse. Leider geben sich viele Mühe den Standort Altstadt tod zu reden statt anzupacken. Statt ständig über angeblich nicht vorhandene Konzepte zu philosophieren sollten manche lieber positiv anpacken und die Erfolge der Vergangenheit anerkennen.
Die Umsiedelung des Amtes für Landwirtschaft in das ehemalige Karmeliterkloster ist nicht nur für die Stadt eine Bereicherung. Das Amt erhält endlich repräsentative Räume und vor allem Raumreserven um seinen Aufgaben zheitgemäß nachtzukommen. Daß mit dieser begrüßenswerten und weitsichtigen Entscheidung zugleich eines der ältesten Gebäude der Stadt eine langfristige Nutzung erhält ist enbenso wichtig. Erst das macht die notwendige Sanierung möglich.

FOS aktuell:

Die Stadt Abensberg bewirbt sich seit 1998 um den Sitz der Fachoberschule. Leider kommen die von der Stadt Abensberg vorgetragenen Sachargumente in der bisherigen Diskussion nicht zum Zuge. Für uns geht es insbesondere um einen bildungspolitischen Ansatz mit richtungsweisendem Zukunftsbezug. Das vom Landkreis beauftragten Gutachterbüros, das die Bildungsstruktur des Landkreises untersuchte, stellt fest, dass der Zugang zur FOS bei weitem landesunterdurchschnittlich ist. Von Schülerinnen und Schülern aus dem Süden des Landkreises wird dieses Bildungsangebot auch kaum wahrgenommen.
Hier setzt die Bewerbung Abensbergs in besonderer Weise an. Abensberg ist seit jeher Berufsschulstandort. Aufgrund seiner zentralen Lage und hervorragender Verkehrsanbindung gehen wir davon aus, dass wir die Schülerinnen und Schüler aus dem Landkreis-Süden wesentlich besser anbinden können.
Im Rahmen der Weiterentwicklung der Realschulen ist auch an eine Profilschärfung und bessere Verzahnung und Verknüpfung der Realschulangebote mit den Fachoberschulangeboten gedacht. Dabei kommt der zweitgrößten Realschule Niederbayerns in Abensberg eine nicht unbedeutende Rolle zu. Denn insbesondere die Realschule, aber auch die Hauptschulen, sind die Bildungseinrichtungen, aus denen die Schüler der künftigen FOS-Jahrgänge stammen. Ziel ist es, eine durchschnittliche Schülerzahl von 750 bis 850 Schülern an der FOS sicherzustellen. Durch eine integrierte Verzahnung des Bildungsangebotes der Realschule mit dem der FOS, möglichst am gleichen Standort, und einer synergetischen Nutzung verschiedener Ausbildungsbereiche der Realschule kann dieses Ziel nach diesseitigem Dafürhalten optimal erreicht werden.
Dass Abensberg zudem im Landesentwicklungsprogramm als Standort für eine weiterführende Schule ausgewiesen ist, kann zusätzlich ins Feld geführt werden.
Wir gehen auch davon aus, dass sowohl am Standort Kelheim, als auch am Standort Abensberg Baukosten entstehen werden. Die Standortentscheidung auf rein monitäre Gesichtspunkte abzustellen, ist nach unserer Einschätzung wenig Ziel führend. Im Besonderen sollte die bildungspolitische Ausrichtung der künftigen Angebotsstruktur gewichtet werden. Insofern glauben wir, dass wir mit dem Konzept für den Standort Abensberg einen zumindest diskussionswürdigen Ansatz liefern.

Gillamoos

Dank an Alle, die geholfen haben den Gillamoos 2009 auszurichten. Besonders erwähnen möchte ich die Mitarbeiter der Stadtwerke, die Marktmeisterm, die Sicherheitskräfte und den Obst- und Gartenbauverein. Aber auch den Besuchern, Ausstellern und Beschickern, Festwirten und Brauereien, sowie dem Stadtverband gebühren Anerkennung und Lob. Es war ein wirklich schönes Fest, das auch den auswärtigen Besuchern viel zu bieten hatte!

Arnhofen

Die Dorfplatzgestaltung in Arnhofen ist fertig. Wir freuen uns mit den Arnhofenern auf diesen neuen Mittelpunkt des Ortes und Danken dem Amt für ländliche Entwicklung für die umfangreiche Unterstützung.

Offenstetten

Die Arbeiten am Kindergarten gehen zügig voran, dem Umzug zu Beginn des neuen Jahres scheint nichts im Weg zu stehen. Die Kinder freuen sich auf ihr neues "zu Hause", auch wenn die Zeit der spannenden Baustelle dann vorbei ist.
Zu Beginn des neuen Schuljahres geht die erste Ganztagesklasse in Offenstetten in Betrieb. Neben den staatlichen Lehrkräften wurde durch die Stadt zusätzlich Personal zur Verfügung gestellt. So werden Frau Koller-Ferch, Frau Gratzer und eine Beschäftigte des Kai e.V. das team in Offenstetten verstärken.
Das neue Baugebiet am Allinger geht in die Umsetzungsphase. Nachdem die Grundstücke in Abensberg erfolgreich vermarktet werden konnten, wird die Stadtbau Gesellschaftj in ihrer Sitzung vom 9. September die Verkaufspreise festsetzen und mit Vermarktung und Erschließung in Offenstetten beginnen.
Rechtzeitig zu Beginn der Baugebietsausweisung in Offenstetten wird auch die DSL Versorgung in ganz Abensberg sichergestellt. Wie berichtet erhielt die Fa. m-vox den Zuschlag. Der Betrieb soll flächendeckend bis Mitte 2010 aufgenommen werden können.

Neues in Sachen DSL

Die Zielgerade ist erreicht. Am 24.6. trafen sich die Mitglieder der DSL Kommission. Dabei wurde vorbehaltlich der Zustimmung durch Regierung und Stadtrat entschieden, die Firma m- vox mit dem Ausbau des Breitbandnetzes in Abensberg zu beauftragen. Bis Jahresende soll damit in ganz Abensberg Breitband zur Verfügung stehen. Die angebotene Leistung soll dann bis Mitte 2010 in einer zweiten Stufe deutlich gesteigert werden.

Entwicklungskonzept auf den Weg gebracht

Am 24.6. fand in Biburg unter Moderation des Amtes für ländliche Entwicklung ein Treffen der Vertreter von Abensberg, Biburg, Siegenburg und Neustadt statt. Dabei wurde entschieden, daß das Büro Wartner den geplanten Prozess zur Erstellung einer gemeinsamen Regionalen Entwicklungskonzeption steuern wird. Die vier Kommunen betreten dabei im Bereich der interkommunalen Zusammenarbeit Neuland. Die Kommunen hoffen auf eine rege Beteiligung durch die Bürgerschaft.

Erfreuliche Gespräche mit dem staatlichen Bauamt

Im Folgenden Auszüge aus der Pressemitteilung:
... Weitere wichtige Infrastrukturmaßnahmen gehen in die Vorprüfung. Am Freitag, den 08. Mai, fand in Landshut am Staatlichen Bauamt eine Besprechung statt, an der der Bereichsleiter Straßenbau des Staatlichen Bauamts Landshut, Herr Gilbert Peiker, der für den Landkreis Kelheim zuständige Abteilungsleiter Herr Johannes Fischer und Bgm. Dr. Uwe Brandl teilnahmen. Auf der Tagesordnung standen mehrere Infrastrukturmaßnahmen im Bereich der Stadt Abensberg.
So teilte Herr Peiker mit, dass das Staatliche Bauamt Landshut voraussichtlich Mitte Juli mit einer Erneuerung der Fahrbahndecke auf der Staatsstraße 2144 von Offenstetten bis Langquaid beginnen wird. Diese Maßnahme würde unabhängig von den seitens der Stadt Abensberg gewünschten weiteren Planungen und baulichen Veränderungen der 2144 durchgeführt. Der Bereichsleiter des Staatlichen Bauamts versicherte aber auch, dass diese Deckenerneuerung kein Hinderungsgrund etwa für die spätere Realisierung eines Kreisverkehres oder einer weiteren Ampel sei. Bgm. Dr. Brandl wird in den nächsten Wochen einen Antrag auf Errichtung einer weiteren Fußgängerampel in der Kreittmayrstraße auf Höhe des alten Sportplatzes stellen. Das Staatliche Bauamt sagte eine Prüfung unter Einbeziehung der Fachbehörden des Landratsamtes und der Polizei zu.
Im gleichen Termin wurden auch die Möglichkeiten eines Kreisverkehrs im Osten des Ortsteils erörtert. Grundsätzlich sei ein Kreisverkehr hier aufgrund der durch die beabsichtigte bauliche Entwicklung entstehenden Kreuzungs- und Ortseingangsituation möglich.
Die Stadt Abensberg wird dem Staatlichen Bauamt zur Vorprüfung der technischen und finanziellen Realisierbarkeit des Projektes eine Vorstudie zuleiten und die weiteren Entwicklungsabsichten der Stadt Abensberg im Ortsteil Offenstetten ausführlich erläutern. Auf dieser Grundlage wäre eine positive Begleitung des Projektes grundsätzlich möglich.
Grundsätzlich positiv verliefen die Gespräche über die Weiterführung des kombinierten Geh- und Radweges entlang der Staatsstraße 2144 von der Fa. Reitmeier bis zum Vogelpark. Auch hierzu soll ein entsprechender Vorprüfungsantrag mit der Bitte um Beurteilung der technischen und fördertechnischen Realisierungsfähigkeit zugeleitet werden. Dieses Projekt wurde von Herrn Peiker als sinnvoll bezeichnet, auch im Hinblick auf die spätere Weiterführung Richtung Neustadt/Do. Die zeitliche Umsetzung aller angesprochenen Infrastrukturmaßnahmen hängt entscheidend von der Fördersituation, dem Ausgang der technischen Realisierungsprüfung, aber auch den möglichen Kofinanzierungsbeiträgen durch die Stadt Abensberg ab.

Einheitliche Infotafeln für die Stadt

Der Bauausschuss hat das Konzept einheitlicher Infotafeln für die Stadt gebilligt. Die Entwürfe werden in einem eigenen Bürgerforum der Öffentlichkeit vorgestellt. Der Stadtrat wird dann abschließend entscheiden.

KP II

Super! Die Stadt erhält über 1 Mio aus dem Konjunkturpakt für die Sanierung der Sporthalle! Dank an alle, die mitgeholfen haben die notwendigen Entscheidungen vorzubereiten und die Planungen auf den Weg zu bringen. Besonderer Dank gebührt Herrn Rölz, Herrn Maier, Frau Schröter und Kollegen Hans Steiner.

Fassadenprogramm

Frohe Kunde für alle, die in der Altstadt Immobilien besitzen. Die Stadt fördert ab sofort zusammen mit der Regierung von Niederbayern Fassaden-sanierungen mit einem Beitrag bis zu 10.000€. Das Programm ist bis 31.12.2011 befristet. Anträge und Nachfragen bitte über das Bauamt der Stadt Abensberg peter.schmid@abensberg.de oder 09443 910341.

Ferienfreizeit ein Renner

Die Ferienangebote waren ein voller Erfolg. Sowohl die Kindergartenkinder als auch die Jugendlichen genossen die umfassenden Möglichkeiten die Ferien zgemeinsam mit anderen Kindern und Jugendlichen zu verbringen. Dank an alle Betreuer, das Spielwocheteam und an Katrin Koller- Ferch!

Radweg Sandharlanden Gögging

Endlich kann die Massnahmne beginnen! Wir haben den Grunderwerb mit Hilfe der Neustädter Kollegen geschafft! Die Aufträge sind erteilt! Wir hoffen auf eine zügige Abweicklung. Der neue Radweg wird sicher eine Bereicherung für Neustadt und Abensberg.

Energiebeirat im Netz

Die eigene page des Energiebeirats ist im Netz. Fachbeiträge Abensberger Unternehmer bieten informative Neuigkeiten rund um das Thema Energie. Ein Besuch über www.abensberg.de lohnt sich bestimmt.

Ferienfreizeit ein Renner

Die Ferienangebote waren ein voller Erfolg. Sowohl die Kindergartenkinder als auch die Jugendlichen genossen die umfassenden Möglichkeiten die Ferien zgemeinsam mit anderen Kindern und Jugendlichen zu verbringen. Dank an alle Betreuer, das Spielwocheteam und an Katrin Koller- Ferch!

KP II

Super! Die Stadt erhält über 1 Mio aus dem Konjunkturpakt für die Sanierung der Sporthalle! Dank an alle, die mitgeholfen haben die notwendigen Entscheidungen vorzubereiten und die Planungen auf den Weg zu bringen. Besonderer Dank gebührt Herrn Rölz, Herrn Maier, Frau Schröter und Kollegen Hans Steiner.

Fassadenprogramm

Frohe Kunde für alle, die in der Altstadt Immobilien besitzen. Die Stadt fördert ab sofort zusammen mit der Regierung von Niederbayern Fassaden-sanierungen mit einem Beitrag bis zu 10.000€. Das Programm ist bis 31.12.2011 befristet. Anträge und Nachfragen bitte über das Bauamt der Stadt Abensberg peter.schmid@abensberg.de oder 09443 910341.

Energiefachbeirat

Der auf Anregung von Umweltreferent Ziegelmeier eingerichtete Energiefachbeirat hat in seiner zweiten Sitzung unter anderem die Eckpunkte der Potentialanalyse erarbeitet. Das beauftragte Büro Gammel wird darin mögliche Ansätze zur Weiterentwicklung der Stadt Abensberg etwa im Bereich der Wärmeversorgung bzw Energieerzeugung aufzeigen.

FOS/BOS

Leider scheint aufgrund von Falschmeldungen eine Klarstelung zu diesem Thema veranlasst: Die Stadt Abensberg bemüht sich nicht um eine zweite FOS/BOS im Landkreis, sondern um den endgültigen Sitz der FOS/BOS! So hat es der Stadtrat einstimmig beschlossen. Diese Bewerbung ist auch nicht neu, sondern besteht seit der Zeit, als man begann sich überhaupt um einen Probebetrieb für die FOS zu bemühen.

Die Unterstützung der Bevölkerung für diesen Vorstoß ist enorm! Über 1000 Unterstützer trugen sich in kurzer Zeit in die Listen ein! DANKE!

Bedauerlicher Weise läßt die tatsächlich politische Unterstützung mancher Personen, die für Abensberg politisch Verantwortung tragen wollen stark zu wünschen übrig. Das wird aber die Mitstreiter der Grünen, der SPD, des Landes und der CSU nicht abhalten sich für den Bildungsstandort noch kräftiger ins Zeug zu legen!

Energiefachbeirat

Der auf Anregung von Umweltreferent Ziegelmeier eingerichtete Energiefachbeirat hat in seiner zweiten Sitzung unter anderem die Eckpunkte der Potentialanalyse erarbeitet. Das beauftragte Büro Gammel wird darin mögliche Ansätze zur Weiterentwicklung der Stadt Abensberg etwa im Bereich der Wärmeversorgung bzw Energieerzeugung aufzeigen.

Einheitliche Infotafeln für die Stadt

Der Bauausschuss hat das Konzept einheitlicher Infotafeln für die Stadt gebilligt. Die Entwürfe werden in einem eigenen Bürgerforum der Öffentlichkeit vorgestellt. Der Stadtrat wird dann abschließend entscheiden.

KP II

Super! Die Stadt erhält über 1 Mio aus dem Konjunkturpakt für die Sanierung der Sporthalle! Dank an alle, die mitgeholfen haben die notwendigen Entscheidungen vorzubereiten und die Planungen auf den Weg zu bringen. Besonderer Dank gebührt Herrn Rölz, Herrn Maier, Frau Schröter und Kollegen Hans Steiner.

Fassadenprogramm

Frohe Kunde für alle, die in der Altstadt Immobilien besitzen. Die Stadt fördert ab sofort zusammen mit der Regierung von Niederbayern Fassaden-sanierungen mit einem Beitrag bis zu 10.000€. Das Programm ist bis 31.12.2011 befristet. Anträge und Nachfragen bitte über das Bauamt der Stadt Abensberg peter.schmid@abensberg.de oder 09443 910341.

Schulen

Der Betrieb der Ganztagesklasse in Offenstetten läuft problemlos. Danke nochmals an Frau Rektorin Kroiss Hillmann und ihr team.

In Abensberg geht es mit der Schulentwicklung zügig weiter. Zusammen mit Rektor Brey und seinen Mitarbeiterinnen ud Mitarbeitern wollen wir mit anderen Kommunen zusammen dem neuen Anforderungsprofil der Mittelschule gerecht werden. Ein erster Konzeptentwurf dazu wurde gefertigt. Die notwendigen Kooperationsgespräche mit den Nachbarn laufen. Sobald die Vorarbeiten abgeschlossen sind, werden wir die Eltern und Institutionen in einen inetensiven Dialog über die Zukunft unserer Schulen einbinden.

Bei der Nachmittagsbetreuung liegen derzeit über 100 Anträge vor. Die Betreuung erfolgt in diesem Jahr erstmals kostenfrei

Ulrichstr.

Die Baumassnahme Ulrichstr. liegt voll im Zeitplan. Wir werden aller Voraussicht nach rund drei Wochen früher mit dem ersten Grossabschnitt fertig sein. Die Umgestaltung ist sehr gelungen und wird von den Mitbürgern überaus positiv bewertet

In eigener Sache

Ein herzliches Vergelt´s Gott für die vielen netten Wünsche zu meinem Geburtstag. Danke, für die Zeit, die ihr alle Euch genommen habt um mir zu schreiben oder persönlich zu gratulieren. Danke auch für die Spenden zu Gunsten der Bürgerstiftung Abensberg, die sich der Förderung der Jugend- und Seniorenarbeit in unserer Stadt verschrieben hat.

Danke den Notenquetschern und den Trinkers für Ihre musikalische Begleitung!

Danke meinen echten Freunden und meiner Familie, die mir in schweren Zeiten immer treu zur Seite standen!

Danken möchte ich all meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, Frau Bartos, Frau Jahny, Toni Kiermeier und Traudl Schretzlmeier für die Feier im Kreuzgang! Das war wirklich eine gelungene Überraschung

Energiegutachten

Der Bauausschuss hat in der Sitzung vom 4. Mai entscheiden ein Energiegutachten in Auftrag zu geben um das realistische Entwicklungspotential der Stadt im Bereich regenerativer Energieträger festzustellen. Dabei soll eine Kosten Nutzen Analyse Aufschluss über den Sinn künftiger Investitionen geben. Mit diesem Beschluss wurde mit den Stimmen aller Parteien entsprechenden Anträgen der SPD und der FW Rechnung getragen.
Der eingerichtete Energiebeirat wir sich noch mit Inhalten der Untersuchung befassen.

Rathaus

Auch wenn derzeit für die Rathaussanierung keine Förderung in Aussicht steht, werden wir das Projekt dennoch weiterverfolgen und versuchen eine Finanzierung sicherzustellen.

Auftragserteilung für Arnhofen

In der Stadtratssitzung vom 25.6. sollen die ersten Vergaben zur Umgestaltung des Dorfplatzes in Arnhofen erfolgen.

GELD ZURÜCK FÜR BÜRGER???

Nach der aktuellen Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes ist auf Wasserhausanschlusskosten der ermäßigte Steuersatz von 7% anzuwenden. Auf Initiative des Gemeindetages wurde nun geklärt, dass im Verwaltungsvollzug der gesamte Bereich der Besteuerung der Wasserversorgung beim Endkunden der ermäßigten Steuer von 7% unterliegen soll.
Die mögliche Erstattung betrifft allerdings nicht die laufenden Gebührenzahlungen, weil die laufenden Wasserbezugsgebühren schon immer mit dem ermäßigtem Steuersatz von 7% belegt waren.
Die Stadtwerke erarbeiten aktuell Antagsformulare für die Bürger um eine Rückerstattung evt. zuviel bezahlter Umsatzsteuer möglichst unbürokratisch zu organisieren.
Eine Erstattung zuviel bezahlter Umsatzsteuer wird nur auf Antrag erfolgen können, weil vorsteuerabzugsberechtigete Personen keine Rückerstattung erhalten. Außerdem ist bei Eigentümerwechsel eine Antragstellung des ursprünglich Leistenden nötig.
Der Werkausschuss wird kurzfristig über die Vorschläge der Verwaltung entscheiden.
Wir werden mit Presse und Rundschreiben informieren!

Ganztagesschule Offenstetten

Die notwendigen Anträge sind beim Schulamt eingereicht. Pfarrer Hammerer hat für einen provisorischen Betrieb ab dem kommenden Schuljahr die Nutzung des Pfarrheims in Aussicht gestellt.
Eine intensive Beratung und Aufklärung der Eltern soll nach der Empfehlung der Schulleitung im Mai stattfinden: Wir hoffen, daß die Regierung bis zu diesem Zeitpunkt entschieden hat.
Geplant ist der Beginn mit einer dritten Klasse.
Mittagsbetreuung und offene Ganztagesschule in Abensberg runden das Angebot ab.

Kindergarten Offenstetten

Der Spatenstiich hat stattgefunden. Jetzt hoffen wir auf eine zügige und korrekte Bauabwicklung!

DSL nächste Runde

... endlich! Die Regierung von Niederbayern hat grünes Licht für die notwendige Voruntersuchung erteilt und für diese einen Zuschuss zugesagt. Am Freitag, den 23.1.09 finden die Vergabegespräche mit der Firma statt. Ziel ist es möglichst schnell eine Planungsgrundlage und darauf beruhend eine Ausschreibung zu entwickeln um für ganz Abensberg eine zukunftsfähige Breitbandstruktur zu sichern! Zur finanziellen Absicherung habe ich für die kommenden Haushaltsjahre je ca. 150.000€ beantragt. Ich hoffe, daß es uns zusammen mit dem Fachbüro gelingt, für die Umsetzung den Staatszuschuss in Höhe von 50.000€ zu sichern.

Dorferneuerung Sandharlanden/Arnhofen

Die Umgestaltungsarbeiten des neuen Dorfplatzes in Sandharlanden laufen, mit der Fertigstellung wird im Frühjahr 2009 gerechnet. Die Bürgerschaft in Arnhofen hat sich auf die endgültige Planfassung geeinigt. Die Durchführung ist beantragt und für 2009 vorgesehen.
Die Umsetzung der Maßnahme Arnhofen soll noch in diesem Jahr beginnen. Eine Feinabstimmung der Planung wird nach Aussage des örtlichen Stadtrates Sigi Eisenknappl bis Ende April stattfinden. Daran schließen sich Werkplannung und Ausführung an.

Energiezukunft Abensberg

Knapp 3 Mio Euro haben Stadt und Schulverband während der vergangenen fünf Jahre in verschiedenste Projekte zur Energieoptimierung städtischer Gebäude gesteckt. Photovoltaik Anlagen sind entstanden, Wärmeverbundsysteme wurden realisiert, Dämmmaßnahmen durchgeführt, die gesamte Strassenbeleuchtung überarbeitet, ein Förderprogramm für energiesparende Bauweise und Wasserrrückhaltung ins Leben gerufen.
Mit dem neuen Projekt "Energiezukunft" will die Stadt auf Anregung von Umweltreferenten Ziegelmeier den Sachverstand der in Abensberg ansässigen Spezialisten nutzen und bündeln.
Der Stadtrat gab dafür in der Novembersitzung einstimmig grünes Licht.
Die Mehrheit war sich auch einig, daß künftige Maßnahmen nur im Rahmen des Haushalts und kosten -nutzen - orientiert durchgeführt werden können.

Radwege

Radweg Arnhofen: Bis auf zwei Grundstücke konnten die notwendigen Flächen für den von Sigi Eisenknappl beantragten Radweg gesichert werden. Wir hoffen, bis Ende des Jahres auch die restlichen Flächen zu erhalten. Dann ist allerdings der Landkreis gefordert. Ihn trifft die Verpflichtung den Radweg zu finanzieren und zu bauen.
Radweg Gögging: Auch hier konnten bislang zwei der erforderlichen Flächen nicht gesichert werden. Die Grundeigentümer sind zwar grundsätzlich abgabebereit aber nur, sofern gegeignete Tauschflächen zur Verfügung gestellt werden. Solche konnten bislang leider trotz Mithilfe des Amtes für Landwirtschaft nicht gefunden werden.

Haushalt 2009

Der Stadtrat hat in der März Sitzung den Haushalt der Stadt einstimmig verabschiedet. Projekte die zum Investitionspakt angemeldet wurden sind darin nicht entalten. Über die Finanzierung dieser Maßnahmen wird im Mai gegebenenfalls im Rahmen eines Nachtragshaushalts entschieden

Regensburger Tor

In einem Gespräch hat mir der Eigentümer des Regensburger Tors zugesichert, daß er eine Sanierung seiner Liegenschaft noch im Jahr 2009 vornehmen wird. Die notwendigen Formulare für Antragstellung und Zuschüsse habe ich dem Eigentümer am 16.2.09 zugesandt.

Sanierung TSV Halle

Vorstandschaft und Delegierte des TSV haben sich mit Ausnahme einer Stimme für die Sanierung der bestehenden Halle ausgesprochen. Die Planungsaufträge sind vergeben um das zeitlich enge Fenster des Konjunkturpaktes II einzuhalten. Die Stadt hofft insoweit auf eine Förderung um eine zeitnahe Durchführung der notwendigen Massnahmen zu ermöglichen.
Schon am Dienstag den 17.2. treffen sich die Abteilungsleiter um zusammen mit der Stadt Deteils der Sanierungsplanung zu erörtern. (19.00 Uhr Rathaus)

Aventinum wird gefördert

Wir konnten erreichen, daß die geplante Sanierung des Aventinum in ein neues Förderprogramm aufgenommen wird. Das wird helfen, die erforderlichen und umfangreichen Maßnahmen zeitnah umsetzten zu können. Wir rechnen mit Gesamtkosten von ertw 2,5 Mio € , einer Förderquote von ca. 50% und einer Umsetzungsdauer von rund vier Jahren.
Die Arbeiten des ersten Abschnittes werden im Dezember beginnen. Zunächst soll für einen barrierefreien Zugang und die Sanierung des Treppenhauses gesorgt werden.
Im Rahmen eines Bürgerforums stellte Christl Harnest ihre diesbezügliche Planung vor, die mehrheitlich Zustimmung fand.
Am umfangreichsten wir die Renovierung des Dachbereiches werden. Die hierfür notwendige Planung wird demnächst beauftragt werden.

Ganztagesschule Offenstetten

Die von den Grundschulen in Abensberg und Offenstetten durchgeführte Befragung der Eltern hat ergeben, daß grosses Interesse an der Einführung einer Ganztagesgrundschule besteht.
Ganztagesschule heißt, daß der Unterricht in der Zeit von 8.00 bis 16.00 Uhr täglich stattfindet.
Das Angebot ist freiwillig.
Neben dem Ganztagesangebot soll es auch weiter in je einer Klasse regulären Unterricht wie bisher geben.
Nach den ersten Vorgesprächen soll mit einer Klasse der Jahrgengsstufe 3 begonnen werden. Geplant ist der Beginn für das kommende Schuljahr sofern Personal und Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt werden können.
Der Bau weiterer Räume für einen Betrieb in den Jahrgangsstufen 1 bis 4 ist geplant und soll das Betreuungsangebot am Standort Abensberg abrunden.

Haushalt der Stadt/Konjunkturpakt II

In der Woche ab dem 20.2.09 beginnen in Abensberg die Haushaltsberatungen. Wie in den vergangenen Jahren wird es hierzu auch ein Bürgerforum geben um die Abensbergerinnen und Abensberger zu informieren.
Geplant ist zunächst ein Arbeitshaushalt, in dem sämtliche Massnahmen beinhaltet sind, die für 2009 schon eingeplant waren. Beinhaltet ist im Entwurf unter anderem die Kinderkrippe, der Erweiterungsbau für die Nachmittagsbetreuung, die Sanierung der Ulrichstr. und des Stadtgrabens. Es ist beabsichtigt, diesen Haushalt bis spätestens April zu verabschieden.
Die Stadt hat ferner mehrere Projekte für den Konjunkturpakt vorbereitet, Rathaussanierung, Turnhalle Abensberg, Ganztagesschule Offenstetten und DSL Ausbau. Über diese Projekte wird bis Mai 2009 durch die Regierung entschieden. Für den Fall, daß die Stadt insoweit Förderungen aus dem Konjunkturpakt II erhält soll dafür ein eigener Nachtragshaushalt zur Durchfinanzierung auch dieser Maßnahmen beschlossen werden.

Kindergarten Offenstetten

Der Neubau des Kindergartens Offenbstetten geht in die entscheidende Phase. Das Büro Feichtner sitzt derzeit über der Werkplanung. Der Baubeginn ist für das Frühjahr geplant.

Schule Offenstetten

Mit den Sommerferien wurde die Sanierung und der Umbau der Schulsporthalle in Offennstetten begonnen. Die Hallensanierungsarbeiten mit einem Volumen in Höhe von ca 800.000€ sollen zusammen mit den Erweiterungs- und Umbauten bis Mitte 2009 abgeschlossen sein.

Hauptschule Abensberg

Die Arbeiten an der Hauptschule sind nahezu beendet, der Fahrstuhl ist in Betrieb. Damit ist die Hauptschule barrierefrei.
Die Umgestaltung des Pausenhofes wird im Frühjahr beendet werden.
Der zweite Sanierungsabschnitt im Süden wird 2009 umgesetzt. Im gleichen Jahr soll auch die Modernisierung des Küchenbereichs erfolgen.
Besonders gelungen ist die Neugestaltung des Aufenthaltsbereiches. Ein besonderes Lob gilt den Schülerinnenn und Schülern, den beteiligten Lehrkräften und dem Künstler Obermeier.

Investitionspakt II

Der Inhalt und Umfang des vom Bund initiierten Investitionspaks II ist zwar noch nicht konkret definiert. Das will die Staatsregierung bis Mitte Februar nacholen. Dennoch laufen bei der Stadt verschiedene Projektüberlegungen um Zukunftsprojekte, die ansonsten schwer oder gar nicht umgesetzt werden könnten zu definieren. Wir wollen die einmalige Chance des Investitionspaktes auf jeden Fall nutzen!
Einige Beispiele: Sanierung der Hauptschule, Sanierung Rathaus, Ganztagesschule Offenstetten, Radwege ud Verkehrsanlagen wie Kreisel Offenstetten.
Natürlich wissen wir nicht, ob uns eine Aufnahme in das Sonderverfahren gelingt ... aber wir bemühen uns intensiv schnell und genau zu arbeiten

Klima im Stadtrat und andere Behauptungen

Mit großem Interesse habe ich zusammen mit meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern die Ausführungen bestimmter Kolleginen in ihren Parteiflugblättern zur Kenntnis genommen!
Tempo 30: Seit einigen Monaten gibt es einen Arbeitskreis, der sich aus Vertretern aller Fraktionen zusammensetzt. Der Arbeitskreis hat intensiv diskutiert und auch ein Ergebnis erarbeitet: Tempo 30 Strecken sollen danach, sofern die rechtlichen Voraussetzungen gegeben sind, in Neubaugebieten entstehen, oder dort, wo Strassen generalsaniert werden. Das wollen die Kritikerinnen offenbar nicht gelten lassen. Wir meinen: Demokratie kann nur funktionieren, wenn man Mehrheitsentscheidungen akzeptiert und an Sitzungen auch teilnimmt.
Klima: Im Zusammenhang mit dem geplanten Sporthallenbau hat ganau die Fraktion, die mit ihrem Parteiflugblatt ein angeblich schlechtes Arbeitsklima beklagt diejenigen, die sich mehrheitlich für ein bestimmtes Planungsbüro entschieden haben öffentlich "rechtswidriger Verhaltensweisen und der Vetternwirtschaft" bezichtigt. Damit wurde ein strafbares Verhalten unterstellt. Eine Entschuldigung für diese Entgleisung wurde verweigert! Wir meinen: Wer so handelt trägt nicht zu einem vertrauensvollen und sachlichen Zusammenarbeiten bei!
Klima: Es wird behauptet, Wortbeiträge bestimmter Kolleginnen würden ungebührlich kommentiert. Wir meinen: Es zeugt von einem ausgeprägten Vertrauen, wenn Mitglieder des Stadtrates gebeten werden, sich mit laufenden Angelegenheiten unmittelbar an die Mitarbeiter zu wenden!
Erneuerbare Energien: Es wird behauptet, Abensberg würde in ökologischer Hinsicht zu wenig tun, eine zentrale Wärmeversorgung eines Baugebietes sei überfällig: Wir meinen: Derartige Aussagen sind irreführende Stimmungsmache denn: Fünf Experten haben unabhängig voneinander vor einer zentralen Wärmeversorgung eines Baugebiets abgeraten. Die Stadträte wissen ausserdem, dass über 3 Millionen Euro in energetische Projekte investiert wurden und die Stadt für dieses vorbildliche Verhalten auch ausgezeichnet wuorden ist.
Es ist bedauerlich, dass von manchen der Versuch unternommen wird weniger durch Sacharbeit als durch Diffamierungen und Stimmungsmache zu punkten. Schade, dass nicht mit der gleichen Ausdauer versucht wird mit umsetzbaren Vorschlägen Abensberg positiv zu gestalten.

DSL

Herr Horsche betreut das Thema DSL für Abensberg sehr professionell. Ein Antrag zur Förderung der Planungsarbeiten ist bei der Regierung von Niederbayern eingereicht. Nach dessen Genehmigung werden die Planungsarbeiten beauftragt. In einem weiteren Schritt ist die Ausschreibung der erforderlichen Arbeiten und Dienstleistungen notwendig. Diese hat nach den Vorgaben der Förderstellen ohne Präferenz für eine bestimmte Technologie zu erfolgen. Paralell wird ein Baukostenförderantrag eingereicht. Erst nach dessen Genehmigung können die Aufträge entsprechend dem Ergebnis der Ausschreibung vergeben werden. Die Zuschusshöhe beträgt maximal 60.000€.

Münchener Strasse

Der Umbau der Münchener Strasse wird in der Bevölkerung hoch gelobt. Erfreulich ist, daß die Maßnahme wohl in einem mit der Straubinger- und Regensburger Strasse vergleichbaren Kostenrahmen abgewickelt werden kann. Die endgültige Abrechnung wird durch das staatliche Bauamt im Jahr 2009 erfolgen. Mit Schreiben vom 15.10.08 teilt die Regierung mit, dass ein erster Zuschuss des Freistaates in Höhe von 250.000€ an die Stadt überwiesen wird. Mit weiteren Zuwendungen und Kostenerstattungen durch die Staatsstrassenverwaltung darf gerechnet werden.
Die Stadt selbst wird aus eigenen Mitteln nur einen Bruchteil der gesamten Kosten tragen müssen.
Damit kann Abensberg seine Schulden auch 2008 zum 12ten mal in Folge senken. Trotzdem haben wir massiv für unsere Bürgerinnen nd Bürger investiert. Dies war nur durch weitsichtiges und schnelles Handeln möglich!

TSV Sporthalle Abensberg

Der Stadtrat hat mit einer klaren Mehrheit und fraktionsübergreifend beschlossen die Architektenleistungen an das Büro Ostermeier Abensberg zu vergeben. Gegen diese Entscheidung hat einer der Mitbewerber Beschwerde bei der Vergabekammer eingereicht. Die Vergabekammer hat empfohlen eine neue Ausschreibung durchzuführen. Die Stadt wird dieser Empfehlung nachkommen, auch wenn die Entscheidung der Vergabekammer nicht nachvollzogen werden kann.
Die Mitglieder der SPD Fraktion haben sich mit einem Brief an die Zeitung drei Monate nach der Stadtratsentscheidung von der Beschlussfassung distanziert. Die Art und Weise wie das geschieht ist nicht zu akzeptieren. Da werden diejenigen, die die Mehrheitsenscheidung gefasst haben der "Vetternwirtschaft" bezichtigt, da ist die Rede von "bewusst rechtswidrigen Beschlüssen" und vielem anderen mehr!
Sachlichkeit durch Beleidigungen und Diffamierungen zu ersetzen ist mehr als ein schlechter demokratischer Stil!

Niklasmarkt ein voller Erfolg

Der diesjährige Niklasmarkt war ein voller Erfolg. Dank der guten Organisation von Christine Meistern und dem Werbekreis konnte den vielen Besuchern eine wunderbare Atmosphäre geboten werden. Schade nur, dass das Wetter nicht besonders war.

Kinderkrippe

Der Entwurf für eine Kinderkrippe ist vorgestellt und mit der Leiterin der Wichtelstube, Frau Rammelmeier Eltern und Bürgern diskutiert worden. Die Zuschusshöhe wurde mit dem Sozialministeriuzm am Donnerstag, den 28. August nachverhandelt. Bei diesem Gespräch wurde eine Reduzierung der Nebenflächen gefordert. Der überarbeitete Plan wird im Laufe der nächsten Wochen vorgelegt. MIt dem Baubeginn kann im Frühjahr Frühjahr 2009 gerechnet werden.

Volles Programm für Bürger und Gäste

Stadtführungen, Ausstellungen, public viewing, open-air Kino, Konzerte, geführte Wanderungen und, und, und .....
Gäste und Einheimische sind gleichermaßen begeistert von der Angebotsvielfalt in unserer Stadt. In diesem Zusammenhang gilt allen, die sich an der Gestaltung und Umsetzung des umfangreichen Programms beteiligen ein herzliches "Vergelt´s Gott".
Den Besuchern und Nutzern wünsche ich viel Vergnügen und gute Unterhaltung.

Erfreuliche Privatinitiativen in der Innenstadt

Die Neubauten in der Baderstrasse (Fa Achtner) und in der Dollinger Str (Fa Braunmühl) schreiten zügig voran. Diese privaten Initiativen sind außerordentlich wichtig und begrüssenswert. Das aktuelle geschäftliche Engagement (z.B. auch Metzgerei Wagner) beweist, dass gemeinsame Anstrengungen für die Altstadt lohnen und wichtig sind.
Mit dem Hundertwasserturm hat die Stadt und der Einzelhandel eine einmalige Chance, die es zu nutzen gilt. Dazu ist aber das Engagement vieler erforderlich. Die Initiativen der Geschäftswelt und der Stadt sollten Mut machen sich an diesem Prozess der Neugestaltung zu beteiligen.
Ohne Anspruch auf Vollständigkeit seien die privaten und öffentlichen Anstregnungen der letzten Jahre kurz gelistet:
Pivat: Am Stadtgraben Scheuchenpflug, Forstner, Kroiss, Heinrich, Schmid. Innenstadt: Gabelsberger, Rossbauer, Westermayer H., Ferstl, Brandl, Pfaffeneder, Jungbräu, Ostermeier, Pfarrhof, Braunmühl, Achtner, Gabelsberger, Schwarz, Wagner, Erna Ziegler, Kneitinger, Westermayer G., Fraunholz, Wittmann (Stark Haus), Lanzinger (Betzlbräu), Haindl (Ober Haus), Anwesen Stark Stadel.
Öffentliche Maßnahmen: Umbau Abensstrasse, Bahnhofstrasse, Römerstr., Sanierung Baderstrasse, Hazzistr., Gerzergasserl, Zollhaus, Dollinger Strasse, Edelhardgasse, Aventinusplatz, Troadkasten, Kreuzgang, Schlossgarten, Liebesinsel, Barbaraplatz, Schustergasse, Theoderichstrasse, Ankauf verschiedener Objekte zum Zweck der Sanierung.

Aufträge an Abensberger Firmen

Über 70% aller Aufträge konnten in den vergangenen Jahren an Firmen aus Abensberg und Umgebung vergeben werden. Damit war der Stadtrat in der Lage einen kräftigen Beitrag zur Sicherung der regionalen Arbeitsplätze zu leiten. Leider sind die Gremien der Stadt bei der Vergabe von Aufträgen nicht frei in ihrer Entscheidung. In nahezu allen Fällen sind Ausschreibungen durchzuführen, deren Ergebnis für die Auftragsvergabe zwingend zu berücksichtigen ist. Oft ist bei kleineren Aufträgen auch die Beteiligung heimischer Firmen sehr spärlich oder gar nicht vorhanden.

Bürgerbeteiligungen

Leider wird von einigen Wenigen behauptet, Stadtrat, Bürgermeister und Verwaltung würden die Bürger nicht ausreichend beteiligen. Richtig ist:allerdings:

Die ausreichende und kompetente Beteiligung der Bürger zu den verschiedensten Themen war mir und meinen Mitarbeitern schon immer ein besonderes Anliegen. So entstand z.B. in Zusammenarbeit mit der Abensberger Jugend das Jugendzentrum, der Jugendbeirat, die Spielwoche und das Ferienprogramm.
MIt unserer schriftlichen Bürgerbefragung haben wir völlig neue Akzente gesetzt.
Die Bedarfserhebung und Befragung der Eltern für Krippen, Kindergärten und Schulen wude von uns entwickelt und dient als Planungs- und Entscheidungsgrundlage
Bei städtebaulichen Maßnahmen werden seit Jahren Beteiligunsverfahren für die Betroffenen, wie auch die interessierten Bürgerinnen und Bürger durchgeführt. Beispiel: Regensburger, Straubinger, Bahnhof, Abens- Strasse, Aventinunsplatz, Stadtplatzbeleuchtung, Barbaraplatz u.v.m.
Der Seniorenbeirat hilft uns die speziellen Anliegen und Bedürfnisse der älteren MItbürgerinnen und Mtbürger zu erkennen und steht uns als fachkompetenter Berater und Partner mit eigenem Etatrecht zur Seite.
Diverse Fachforen und Arbeitskreise wie der AK Abensberg 2000 oder der Frauenarbeitskreis bündeln und vermitteln spezielle Interessen oder entwickeln Lösungsvorschläge zu Fachthemen.
In den Arbeitskreisen Agenda, Verkehr, der Theatergruppe Lampenfieber oder dem Schulhofforum wurden richtungsweisende Projekte von Bürgerinnen und Bürgern angeregt und umgesetzt.
In Bürgerversammlungen und Bürgersprechstunden erhalten die Mitbürger die Möglichkeit ihre spezielllen Anliegen vorzubringen.
Daneben bemühe ich mich selbst bei möglichst vielen Veranstaltungen anwesend zu sein, um einerseits den Veransaltern meine besondere Wertschätzung für ihren Einsatz zu vermitteln, andererseits aber auch um abseits vom Behördenalltag auch als Ansprechpartner zur Verfügung zu stehen.
Am besten sie machen sich selbst ein Bild und besuchen eine unserer Veranstaltungen, zu der ich sie herzlich einladen möchte. Termine erfahren sie hier unter der Rubrik Termine, in der MZ, in der web-site der Stadt www.abensberg.de, oder durch den Aushang am Rathaus. Ich freue mich auf sie!

Sanierung Hauptschule

Pünktlich zu den Sommerferien konnte mit der Sanierung der Hauptschule begonnen werden. Für 850.000€ wird die Fassade gedämmt, werden neue Fenster eingebaut und eine Liftanlage installiert. Weitere 250.000€ investiert die Stadtbaugesellschaft um auf dem Dach eine Photovoltaik Anlage zu instrallieren.

Kral Anwesen

Unter Mitwirkung der Stadt konnten die Grundstücke der Familie Kral erworben werden. Während der Westflügel des Klosters von einem Privatinvestor saniert werden soll, wird die Stadt die Grundstücke an der Abens- und Hazzistrasse neuen Nutzungen zuführen.

505 Neubürger in Abensberg

Am Montag den 16. Juni fand in Abensberg zum 11. mal die Neubürgerbegrüßung statt. Abensberg ist nach wie vor ein beliebter Wohnort. Dies belegt alleine die Zahl von 505 neuen Zuzügen innerhalb eines Jahres.
Allen neuen Bürgerinnen und Bürgern der Stadt auch an dieser Stelle nochmals ein herzliches Willkommen.

Betriebsbesichtigungen

In regelmäßigen Abständen versuche ich zusammen mit Mitarbeitern Abensberger Firmen zu besuchen um mich über Standortzufriedenheit, Entwicklungsperspektiven, Wünsche und Anregungen aus erster Hand zu informieren. Beeindruckend waren die erstenbeiden Besuche bei den Firmen Beil und Kütro. Beil hat sich zu einem weltweit agierenden global player entwickelt und liefert seine Produkte nach Mexico, den Fidjis, China, Japan. Die Firma Kütro bietet professionellen Sachverstand rund um Photovoltaik, Solarthermie und Erdwärme. Beide Firmen bekennen sich ausdrücklich zu ihrem Standort Abensberg. Wir wünschen weiterhin viel Erfolg!

Hauptschule Abensberg

Die Arbeiten zur wärmetechnischen Sanierung stehen vor dem Abschluß. Der Lift, der im Westen des Gebäudes gebaut wird soll in den nächsten 4 Wochen geliefert werden. Damit ist die Hauptschule barrierefrei. Der von den Schülern geplante Umbau des Pausenhofes wird momentan mit Unterstützung der Fa Raab Karcher und unserem Mitarbeiter Alois Kneitinger zügig vorangetrieben.

Bürgerforen

Zu den Themen Sanierung Ulrichstr. und Umgestaltung Liebesinsel fanden vor kurzem Bürgerforen statt. Die jeweiligen Fachplaner, Herr Kerfers, bzw. Frau Dunkel-Littel stellten die Planungen vor und erörterten sie mit den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern. Dabei zeigte sich, daß bei Planungen immer Kompromisse eingegangen weden müssen um fachlichen, gestalterischen oder anderen Belangen gerecht zu werden. Die anwesenden Interessenten sprachen sich nach den Erörterungen (mit einer Ausnahme) für die vorgestellten Planungen aus

Gut zu wissen

Bei den web pages „pro abensberg und gillamoos .eu" handelt es sich um Seiten, für die der Vorsitzenden der Freien Wähler Abensberg verantwortlich zeichnet. Der beschwört zwar die angebliche Neutralität seiner "Auftritte", in Wirklichkeit wird mit Unterstellungen, Halb- und Unwahrheiten massiv negative Stimmung gemacht! Einträge, besonders auf „pro Abensberg“ , die versuchen Irreführungen und Schmähungen zu unterbinden werden gelöscht oder nicht zugelassen. Art. 5 GG verbietet jede Zensur. Gilt das nicht für pro Abensberg und den Vorsitzenden der Freien Wähler? Solche Beiträge bringen Abensberg sicher nicht weiter!
Die Verwendung von logo und Wappen ist wie in der Vergangenheit auch von der Zustimmung durch die Stadt abhängig. Ganz bewusst sollen auch weiterhin logo und Wappen nicht für parteipolitische Zwecke zur Verfügung stehen. Diese Praxis hat sich seit Jahrzehnten bewährt.
Ein Treppenlift für Rollstuhlfahrer zur Überquerung der Hubermühle ist lt. Aussage von Werkleiter Hans Schmid aus Unfallverhütungsgründen nicht zulässig. Unabhängig davon hat sich der Seniorenbeirat der Stadt Abensberg gegen eine solche Anlage ausgesprochen. Der zuständige Werkausschuss hat dementsprechend über alle Parteigrenzen hinweg entschieden, eine derartige, technische Querungshilfe nicht zu bauen.

Münchener Strasse

Überpünktlich hat die Fa Stanglmeier die Sanierung der Münchener Str. umgesetzt. Bis auf Restarbeiten und die Anpflanzungen ist das Projekt abgeschlossen. Die Hauptzugangsachsen Regensburger-, Straubinger- und Münchener Strasse wurden damit innerhalb der letzten Jahre in einen verkehrs- und sicherheitstechnisch einwandfreien Zustand gebracht.

Altstadtsanierung

Die Firmen Stratebau und Andreas Kraus haben mit der Sanierung der Theoderichstr. , des Barbaraplatzes und der Kirchgasse innerhalb eines engen Zeitplans einen wichtigen weiteren Abschnitt der Altstadtsanierung fertiggestellt. Folgen werden Stadtgraben, Ulrichstr, Karmelitenplatz und Babostr.

Dank an alle Bürger

Ein herzliches Vergelt´´s Gott allen Bürgerinnen und Bürgern für die Geduld und Toleranz, die von den unterschiedlichen Bau- und Sanierungsarbeiten der letzten Jahre abverlangt wurde

Das war´s

Ein superschönes Fest, unser Gillamoos 2008, oder? Danke an alle, die ihn mit uns gefeiert haben. Dank auch an die Organisatoren, Marktmeister, den Stadtverband und alle, die diese schöne "Party" erst ermöglicht haben. Vergelt´s Gott dem BRK, der FFW und der Polizei für die großartige Betreuung! Wir freuen uns alle auf 2009, wenn es wieder heißt ... auf geht´s zum Gillamoos!

Auf geht´s zum Gillamoos 2008

Ein herzliches Willkommen allen Bürgern und Gästen zum Gillamoos! Ich wünsche Ihnen zusammen mit dem gesamten Stadtrat und all meinen Mitarbeitern schöne Stunden und viel Vergnügen auf unserem traditionsreichen Fest. Bedanken möchte ich mich herzlich bei allen, die auch heuer dazu beigetragen haben, daß unser Gillamoos zu einem besonderen Erlebnis für alle werden kann. Ohne das Personal des Bauhofes, ohne meine Freunde Hans Maier, Hans Schmid und Toni Kiermeier mit ihren Mitarbeitern, ohne die Firmen Heilmeier, Huber und Oliver Stöckl, die Sicherheits- und Rettungsdienste, die Polizei, den Stadtverband mit Hans Leidl, den Obst und Gartenbauverein, die Feuerschützen, die Brauereien, Festzeltbetreiber, Fieranten, Schausteller, Vereinsabordnungen, vor allem aber ohne Sie, unsere Gäste aus nah und fern, wäre eine derartige Veranstaltung nicht möglich! Danke und viel Spaß!

Sperrzeiten am Gillamoos

Auch heuer hat die Stadt Abensberg zusammen mit den Festwirten und Veranstaltern wieder für sehr liberale Sperrzeiten gesorgt. Mit 2.00 Uhr bzw. 4. 00 Uhr ist Feiern in Abensberg wesentlich länger möglich als etwa am Gäuboden- oder Oktoberfest. Das war nicht immer so! Die Marktmeister bemühen sich mit dem Werkausschuss und den Partnern ein sicheres, schönes, für Besucher und Anwohner gleichermaßen angenehmes Fest durchzuführen.

LRat Faltermeier sowie Kreisrat und Bürgermeister Mathes scheint es allerdings ein Dorn im Auge zu sein, dass in Abensberg so liberal gefeiert wird. Unter dem Vorwand die Jugend vor Alkoholexzessen schützen sollen Faltermeier und Mathes vorgeschlagen haben, die Sperrzeiten aller Volksfeste zu vereinheitlichen. Sie können sicher sein, verehrte Leserinnen und Leser, dass ich zusammen mit meinen Freunden dafür sorgen werde, dass unser Gillamoos derart abstrusen Ideen nicht zum Oper fällt! Wir meinen: Bürgersteige hoch ab 22.00 Uhr ist nicht „pro Abensberg“!

DSL Offenstetten

Dank der unermüdlichen und sehr kompetenten Arbeit von Elmar Pürkenauer, Franz Blaimer und anderen Mitstreitern soll es laut der jüngsten Mitteilung in absehbarer Zeit ein Pilotprojekt geben, in dem die Möglichkeit einer Funk gestützten DSL Lösung getestet werden sollen.
In einem Gespräch mit den örtlichen Akteuren, an dem auch MdL Neumeyer und Bürgermeister Brandl teilnahmen sicherte der Beauftragte der Firma televersa zu eine Versorgung für Offenstetten bis Mitte 2008 anzustreben.
Die parallel von der Stadt geführten Recherchen und Verhandlungen betreffend einer Kabel -gestützten Lösung können aufgrund des Schreibens der t-systems vom 18.1.2008 folgendermaßen zusammengefasst werden:
- von einer Projektierung der Ortsteile Holzharlanden, Sandharlanden und Hörlbach sieht die t-systems derzeit ab.
- 96% aller Telecom Anschlüsse in Abensberg würden DSL ermöglichen. Laut Auskunft der T Com seinen in Offenstetten rund 60 Haushalte derzeit nicht mit DSL versorgt.
- einen Sondertarif für DSL light Nutzer wird geprüft
- für einen Kabel- gestützten Ausbau von Offenstetten hätte die Stadt Abensberg einen Investitionskostenzuschuß von ca. 204.000€ zzgl. MwSt zu bezahlen
Am Dienstag den 17. Juni findet in Holzharlanden eine erste Besprechung in Sachen DSL statt.

Thema Kinderkrippe Abensberg

Zwar kann das Bemühen mancher Personen und Parteien, Profil zu gewinnen, nachvollzogen werden. Dieses darf aber keinesfalls unter Ausblendung oder bewusstem Weglassen von handfesten Fakten geschehen.
Zur Diskussion um die künftige Struktur der Kleinkinderbetreuung ( 0 bis 3 Jahre) in Abensberg sind deshalb folgende Feststellungen veranlasst:
Die Stadt Abensberg gab nach internen Beratungen mit den Fraktionsführern bereits Mitte des Jahres 2007 auf der Grundlage des Bauausschuss- Beschlusses vom 02.07.2007 grünes Licht für das sogenannte Projekt „Krippenzentrum Abensberg“. Entsprechend den Beschlüssen wurde das Büro Roßbauer mit einer Entwurfsplanung beauftragt, die seit September 2007 vorliegt und derzeit optimiert wird. Parallel erfolgte eine Bedarfserhebung, die einen Planungshorizont von ca. 65 Plätzen zum Ergebnis hatte.
Im Rahmen der Diskussionen war bereits Mitte des Jahres 2007 klar, dass die Umsetzung der Planungen von den finanziellen Rahmenbedingungen abhängig sein wird. Um Verunsicherungen oder gar falsche Hoffnungen bei den Eltern nicht entstehen zu lassen, sollte deshalb auch dem Willen der Fraktionsführer entsprechend, die Planung erst veröffentlicht werden, wenn die Finanzierung sichergestellt sei.
Dieser Vereinbarung wurde durch den Antrag der SPD im Oktober 2007 leider die Grundlage entzogen.
Tatsache ist, dass in allen Vorbesprechungen, auch bei der Erörterung mit den Fachkräften der bestehenden Kinderkrippe Wichtelstube, unter Berücksichtigung der statistischen Daten über die Geburten in den einzelnen Ortsteilen und der Stadt Abensberg, unter Berücksichtigung der Synergien, die durch den Standort Römerstraße zu erzielen sind, und vor allen Dingen auf der Grundlage der Nähe zur Schule und zum größten Kindergarten der Stadt Abensberg, eindeutig dem Standort Römerstraße der Vorzug gegeben wurde. Diese Fakten müssen allen Fraktionen bekannt sein. Widerspruch regte sich bis heute gegen diese Planungen nicht. Auch beim Frauenarbeitskreis, der im Oktober in Kenntnis gesetzt wurde, wurden Standortalternativen diskutiert, bei Abwägung aller Argumente und Fakten aber der Standort Römerstr. favorisiert.
Tatsache ist ferner, dass es auf absehbare Zeit in den städtischen Kindergärten und dem Kindergarten Offenstetten keine freien Raumkapazitäten geben wird. Die zurückgehenden Geburtenzahlen führen allenfalls zu Verlagerungen und zum Entfall von Nachmittagsgruppen. Diese verfügen nicht über eigene Gruppenräume, sondern nutzen freie Räume der Vormittagsgruppen (Doppelbelegung).
Der ins Spiel gebrachte Krippenstandort Offenstetten kann deshalb nur mit einem Neubau (Anbau) realisiert werden. Die Kosten entsprechen denen eines Neubaus, wie an jeder anderen Stelle in der Stadt Abensberg auch. Behauptete Kosteneinsparungseffekte gibt es nicht. Allerdings ist im Rahmen der Neubauplanungen in Offenstetten die Option einer Krippe planerisch berücksichtigt. Entscheidungsträger ist ausschliesslich die katholische Pfarrkirchenstiftung.
Ob entgegen der bisherigen Argumente eine lokale Aufspaltung mit den damit verbundenen Synergie- und Kostennachteilen sinnvoll ist, wird in einer der nächsten Hauptverwaltungsausschussitzungen zu diskutieren sein.

Friedhof Offenstetten

Am vergangenen Donnerstag fand die in der Bürgerversammlung vereinbarte Ortsbesichtigung des Offenstettener Friedhofes statt. In diesem Zusammenhang sei nochmals vorab die Feststellung erlaubt, daß die Planung des neuen Friedhofes unter mehrfacher Einbindung der Bürger und der betroffenen Gremien erfolgte. Die Planungsergebnisse der beauftragten Architektin Sonja Schröter wurden damals von allen Beteiligten mehrheitlich begrüßt. Die Konzeption als solche heute in Frage zu stellen geht deshalb an der Sache vorbei.
Richtig ist allerdings, daß wie bei jedem Bauwerk Verbesserungs-möglichkeiten oder Nachbesserungsnotwendigkeiten bestehen. Die angesprochenen Vorschläge werden durch die Verwaltung aufbereitet und, soweit notwendig, im Bau- bzw. Finanzausschuss behandelt.

Altstadtsanierung und Münchener Strasse

Die Sanierung des Barbaraplatzes und der angrenzenden Strassen schreitet zügig voran. Die beauftragten Firmen liegen voll im Zeitplan. Ein besonderes Lob gilt der Abensberger Firma Kraus, die im Auftrag der Fa Stratebau die Pflasterarbeiten durchführt.
Auch der vom Stassenbauamt veranlasste Umbau der Münchener Strasse liegt im Plan.

Bürgerforum Liebsinsel

Bei der durchgeführten Bürgerbeteiligung fand das von Landschaftsarchitektin Dunkel-Littel vorgestellte Konzept breite Zustimmung. Vorgesehen ist eine naturnahe Gestaltung der Liebesinsel, die eine multifunktionale Nutzung dieses Naherholungsbereiches zulassen wird. Nach Einarbeitung der Vorschläge wird das Konzept mit den zuständigen Fachbehörden, ibs. der Wasserwirtschaft abgestimmt. Nach Billigung durch die zuständigen Gremien erfolgt die Umsetzung. Die Abensberger dürfen sich auf ein neues Kleinod vor den Toren ihrer Stadt freuen.

Sporthallenbau

In der Politik wird bekanntlich viel behauptet um vermeintlich zu punkten. Ein besonderes Beispiel für diese Taktik ist die Aussage die neue Sporthalle des TSV würde ohne Zuschauerplätze gebaut. Das ist völliger Unsinn! Die Planentwürfe des Büros Ostermeier Abensberg, die mit dem TSV, dem Landessportverband, der Stadt und auch dem STADTRAT abgestimmt sind sehen ca 450 Zuschauerplätze vor. Zusätzliche 400 Plätze mehr würden laut Planer Mehrkosten in Höhe von ca. 600.000€ verursachen. Das ist nicht finanzierbar!

Bürgerversammlungen

Die Runde der Bürgerversammlungen 2008 ist abgeschlossen. Ich bedanke mich herzlich für die Beteiligung und das Interesse. An dieser Stelle herzliche Gratulation an die gewählten Ortssprecher Brandl (Holzharlanden) und Langwieser (Hörlbach). Vielen Dank auch an Christian Ingerl für seinen bisherigen Einsatz als Ortssprecher von Holzharlanden

Maßnahmen und Planungen für das Jahr 2008

als Großprojekte sind die Sanierung der Münchener Strasse und des Barbaraplatzes geplant
der Kindergarten Offenstetten soll mit drei Gruppen neu gebaut werden
die Schulsporthalle Offenstetten soll saniert werden
die Umgestaltung der Dorfplätze in Arnhofen und Sandharlanden soll mit Hilfe der Dorferneuerung vorangetrieben werden.
die Planungen für den Neubau einer Dreifach-Sporthalle in Abensberg sollen fertig gestellt werden
die Planung zur Sanierung der Ulrichstr. soll erstellt werden
die Planungen zu einem möglichen Familienzentrum sollen abgeschlossen, die Umsetzungsmöglichkeiten im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten geprüft werden

Wahlen

Vielen Dank für ihre großartige Unterstützung der Abensberger Kandidaten bei den Kreistagswahlen. Wir alle konnten unsere Ergebnisse deutlich steigern. Ich freue mich, daß es Martin Neumeyer gelungen ist, mit 37.000 Stimmen das beste Einzelergebnis einzufahren. Genauso glücklich bin ich über meine 31.000 Einzelstimmen und damit die "Silbermedaille" im Einzelranking! Wir werden uns bemühen ihrem Vertrauen gerecht zu werden!
In Abensberg haben die Wähler acht neuen Kandidaten den Auftrag zur politischen Mitgestaltung erteilt. Ich möchte bei dieser Gelegenheit allen, die sich für eine Kandidatur zur Verfügung gestellt haben herzlich danken und gratuliere den neu - bzw. wieder - Gewählten. Meine Hoffnung ist, daß wir das konzentrierte und sachorientierte Arbeitsklima der Vergangenheit fortsetzen können und damit unseren Handlungsvorsprung zu Gunsten unserer Bürger sichern und ausbauen.

Dr. Uwe Brandl | uwe.brandl@abensberg.de